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Nutzungsbedingungen zum Versand einer SMS (im folgenden "Kurzmitteilung" genannt)

§1: Der Benutzer hat vor jedem Versand zu klären, ob der Betreiber diese Nutzungsbedingungen geändert hat. Hierzu ist er jederzeit und auch ohne Hinweis berechtigt.

§2: Zu dieser Nutzungsbedingen erkennen Sie außerdem unseren Disclaimer (rechtliche Hinweise) an. Er stellt einen allgemeinen Grundsatz zum Nutzen dieser Webseite, auch ohne den Versand einer Kurzmitteilung dar.

§3: Der Benutzer versichert, das der Empfänger mit dem erhalt einer Kurzmitteilung wirklich einverstanden ist, und verpflichtet sich es zu unterlassen, jegliche Form von diskriminierendem sowie rassistischen Inhalt über unseren Dienst zu verschicken. Hierzu zählt auch der Versand für Werbezwecke sowie SPAM Mitteilungen.

§4: Zum Zweck einer juristischen Strafverfolgung werden IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Inhalt der Kurzmitteilung sowie die Empfängernummer für 6 Monate lang gespeichert. Bei Missbrauch unseres Dienstes können diese Daten herangezogen werden. Der Betreiber versichert jedoch diese Daten nicht für Dritte zugänglich zu machen, bzw. an diese weiterzugeben. Ausgenommen davon sind staatliche Organe, die im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung eine Weitergabe verlangen können.

§5: Werbeanhänge am Ende einer Kurzmitteilung können dem Empfänger übertragen werden. Hierzu ist der Betreiber auch berechtigt ggf. Kurzmitteilungen zu kürzen. Der Betreiber versichert an dieser Stelle jedoch, sich von Werbeanzeigen zu distanzieren die erotischen, rassistischen oder diskriminierenden Inhalt darstellen. Auf Grund der begrenzten Freizeichen pro Kurzmitteilung kann eine Kennzeichnung der Textanzeige leider nicht erfolgen, hierzu willigt der Benutzer im Sinne seines Empfängers beim Versand ausdrücklich ein.

§6: Benutzer haben keinen Anspruch darauf, über diesen Dienst Kurzmitteilungen zu verschicken. Es kann an Tagen mit hohem Besuchernstrom auf diesen Dienst durchaus zu Engpässen mit dem Tageskontigent für Kurzmitteilungen kommen. Wir sind bestrebt, jedem unserer Besucher einen gratis Versand anbieten zu können. Aus diesem Grund sind mögliche IP-Sperren oder Cookies zum verhindern eines Massenversands möglich.

§7: Die Kurzmitteilung eines Benutzers wird umgehend an ein SMS-Gateway weitergeleitet. Wir sind stets zwischen einer schnelle Vermittlung zwischen Benutzer und Empfänger bemüht, können jedoch aufgrund nicht vorhersehbaren Ereignissen bei unserem Gatewaybetreiber keine Garantie einer Auslieferung sowie eine Bestimmung der Ankunftszeit geben. Fernen kann es insbesonders in Stoßzeiten zu einer verzögerten Auslieferung der Kurzmitteilung kommen.

§8: Bei Missbrauch und oder Manipulation unseres Dienstes behalten wir uns das Recht vor, einzelne Nummern für den Empfang einer Kurzmitteilung zu sperren und eventuell rechtliche Schritt einzuleiten!

§9: Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.


Durch das Versenden erkennen Sie diese Nutzungsbedingung automatisch an,
und verpflichten sich diese auch einzuhalten!

 
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